Einem US-Elitesoldaten werden Kriegsverbrechen vorgeworfen. Präsident Trump aber sieht das anders – und begnadigt den Soldaten, feiert ihn für seine Verdienste. Der Marine-Staatssekretär tritt daraufhin zurück.
Von Katrin Brand, ARD-Studio Washington
Präsident Trump mag richtig harte Hunde. Solche wie Conan. Der belgische Schäferhund ist zwar eine Hündin, hat sich aber trotzdem gegen den Feind bewährt, in diesem Fall beim Angriff auf IS-Chef Al Baghadi. Conan wurde verletzt und bekam, wie es sich in solchen Fällen gehört, eine Medaille. Gestern zeichnete der Präsidenten den Hund aus. „Sie ist ein zäher Typ“, niemand werde sich mit ihr anlegen, lobte Trump das Tier, das sich derweil von Vizepräsident Pence kraulen ließ.
In die Rubrik „harter Hund“ gehört für Trump offenbar auch Edward Gallagher, von Trump freundschaftlich „Eddie“ genannt. „Eddie“ ist ein Elitesoldat von den Navy Seals, ein kantiger Typ, so zeigt er sich auf Instagram. Trump hält Gallagher für einen Helden, deshalb hat er ihn jetzt rehabilitiert, mit der Macht, die ihm sein Amt gibt. Andere halten ihn für einen Kriegsverbrecher und warnen vor einem bösen Signal an den Rest der Welt.
Kontroverse um angebliche Kriegsverbrechen Galleghers
Edward Gallagher ist seit 20 Jahren bei der US-Marine. Er begann als Sanitäter und ließ sich dann zum Scharfschützen und Sprengstoffexperten ausbilden. Achtmal war er im Kriegseinsatz, mehrfach wurde er ausgezeichnet, doch 2017 zeigten ihn seine eigenen Kollegen an. Gallagher soll einen verletzten IS-Kämpfer erstochen haben. Anschließend ließ er sich neben dessen Leiche fotografieren. Außerdem, so der Vorwurf, soll er auf unbewaffnete Zivilisten geschossen haben. Das Militärgericht verurteilte ihn am Ende zwar nur wegen des Fotos und degradierte ihn. Doch der Marine war das nicht genug. Sie hatte in dem Verfahren offenbar genug über Gallagher und seine Persönlichkeit gehört, um seinen Status als Navy Seal in Frage zu stellen.
Das Ganze kam an die Öffentlichkeit, vor allem der Sender Fox News – damit auch der Präsident – machte Gallaghers Sache zu seiner. Vorige Woche dann schaffte Trump Fakten. Er begnadigte zwei Militärs, die wegen Kriegsverbrechen verurteilt oder beschuldigt worden waren. Und er hob die Degradierung von Edward Gallagher auf.
Dank via Fox News
‚Ich bin überglücklich, dass er erneut eingeschritten ist“, bekannte Edward Gallagher bei Fox News, und beschuldigte seinen Vorgesetzten, Konteradmiral Green, es gehe hier um Rache und nicht im Ordnung und Disziplin.
Tatsächlich hatte die Marine ihren Plan, Gallagher seine „Trident“-Nadel abzuerkennen und damit von den Navy Seals auszuschließen, weiter verfolgt. Am Sonntag machte Trump klar, wer der Chef ist. Gallagher werde sein Abzeichen behalten, twitterte der Oberste Befehlshaber. Und das war, wie gestern bekannt wurde, keine Bitte, sondern ein Befehl.
Marine-Staatssekretär tritt zurück
Diese Macht hat er, keine Frage, das bestätigen auch seine Kritiker. Aber, sagte etwa Barry MacCaffrey, ein pensionierter Vier-Sterne-General, die Wirkung sei verheerend „Das richtet großen Schaden in Bezug auf die gute innere Ordnung und Disziplin der Streitkräfte an“, so Mac Caffrey bei CNN. Ähnlich argumentieren auch Trumps politische Gegner von den Demokraten.
Gestern dann musste Richard Spencer, der Marine-Staatssekretär, zurücktreten. Warum, darüber gibt es unterschiedliche Berichte. Spencer selbst behauptet, er könne dem Präsidenten in Bezug auf Schlüsselprinzipien guter Ordnung und Disziplin nicht länger folgen. Verteidigungsminister Esper stellte die Sache etwas anders dar. Spencer habe sich hinter seinem Rücken in das Verfahren eingemischt.
Quelle ist von tagesschau.de