Was soll mit ausländischen IS-Kämpfern passieren, die in Syrien gefangen gehalten werden? Darüber wird heftig gestritten – das zeigte ein Treffen der Anti-IS-Koalition in Washington.
Von Katrin Brand, ARD-Hauptstadtstudio, zzt. Washington
Die USA haben vor allem ihre europäischen Verbündeten aufgefordert, ihre IS-Kämpfer zurückzuholen und wieder aufzunehmen. Niemand solle erwarten, dass die Vereinigten Staaten dieses Problem für ihn lösen werden, sagte etwa Nathan Sales, der Koordinator für Terrorismusbekämpfung. Alle hätten eine gemeinsame Verantwortung, zu verhindern, dass IS-Kämpfer jemals wieder auf das Schlachtfeld zurückkehren könnten. Und vor allem dürften sie nicht die Gelegenheit bekommen, die nächste Generation von Terroristen zu radikalisieren und motivieren.
Im Frühjahr war der sogenannte Islamische Staat für besiegt erklärt worden – militärisch zumindest, nachdem er aus seinem Kerngebiet im Irak und Syrien vertrieben worden war. Allerdings gibt es in der Region immer noch Anhänger, die offenbar daran arbeiten, sich wieder zu formieren.
Pompeo: Verbündete müssen Kämpfer zurückholen
Einige tausend Kämpfer werden im Norden Syriens gefangen gehalten. Darunter sind hunderte von Männern und Frauen, die eine europäische Staatsbürgerschaft haben und aus Ländern stammen, die zur Koalition zur Bekämpfung des IS gehören. US-Außenminister Mike Pompeo hat dazu eine klare Meinung: Die Verbündeten müssen die tausenden von IS-Mitgliedern zurückholen und für ihre Verbrechen zur Verantwortung ziehen.
Doch die Europäer, darunter auch Deutschland, zögern. Nur wenige Länder haben bisher tatsächlich Kämpfer zurückgenommen. Problematisch ist, aus Sicht der Bundesregierung, dass es keine diplomatischen Beziehungen zu Syrien gibt, was es schwierig macht, mit den betroffenen Menschen Kontakt aufzunehmen.
US-Regierung macht Druck
Außerdem müsse in jedem Fall die Gefährlichkeit der Personen überprüft werden. Die Möglichkeit, jemandem die deutsche Staatsbürgerschaft abzuerkennen, lässt das Grundgesetz nicht zu. Wer allerdings für den IS gekämpft hat und noch eine weitere Staatsbürgerschaft besitzt, dem kann die deutsche entzogen werden. Diese Regelung wurde erst dieses Jahr beschlossen.
Die US-Regierung nimmt zwar wahr, dass sich die Europäer die Entscheidung nicht leicht machen, macht aber auch deutlich, was nicht geht. Die IS-Kämpfer an ein anderes Land, zum Beispiel den Irak auszulagern, das komme nicht in Frage.
Quelle ist von tagesschau.de